Kirchenasyl

Der Begriff „Kirchenasyl“ ist kein Rechtsgebilde, auf welches man sich berufen kann. Weder kennt das kirchliche Recht ein institutionalisiertes eigenes „Asyl“, noch akzeptiert der Staat eine individuelle Schutzgewährung im Rahmen der kirchlichen Autonomie. Auch in den Gebäuden der Kirche findet das staatliche Recht uneingeschränkte Anwendung.

Die beiden großen Kirchen in Deutschland und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben jedoch im Interesse der wechselseitigen Akzeptanz eine Vorgehensweise für den Umgang mit Kirchenasylfällen vereinbart. Diese Vereinbarung soll es Kirchengemeinden und Ordensgemeinschaften weiterhin ermöglichen, „im Rahmen von Kirchenasyl Einzelfälle, in denen besondere Härten befürchtet werden, noch einmal vortragen zu können. Hierfür wurden sowohl auf Seiten des BAMF als auch auf Seiten der Kirchen feste Ansprechpartner benannt.“ (Die deutschen Bischöfe, aaO, S. 13f.).

Kirchenasyl zielt allein darauf ab, in einem konkreten Einzelfall, bei dem eine besondere Härte gesehen wird, die zuständigen staatlichen Stellen darum zu bitten, ihre Entscheidung nochmals zu überprüfen.

Die Gewährung von Kirchenasyl bleibt deshalb im Letzten ein Akt der individuellen Glaubens- und Gewissensentscheidung und ist - wie von den deutschen Bischöfen beschrieben - „eine Form des gewaltlosen zivilen Ungehorsams“. Verantwortlich für die Entscheidung zur Gewährung eines Kirchenasyls und deren Folgen ist grundsätzlich der leitende Pfarrer und Leiter der Ordensgemeinschaft (Rector ecclesiae).

Unterstützung bei der Entscheidungsfindung bietet der Kirchenasylbeauftragte an.

Kirchenasyl kann nur in gründlich überprüften Einzelfällen gewährt werden. Hilfestellung bei der Bewertung geben die Flüchtlingsberatungsstellen der Caritas und die Mitarbeitenden des Ökumenischen Netzwerks Asyl in der Kirche NRW e.V. 

Führend ist die Überzeugung, dass das Kirchenasyl immer nur „ultima ratio“ zur Verhinderung drohender Menschenrechtsverletzungen oder individuell unzumutbarer Härten sein kann. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Flüchtlingen bei ihrer Rückführung Gefängnis, Folter, Tod oder Zwangsprostitution droht, wenn ihnen die vorhandene Existenzgrundlage genommen wird, wenn eine notwendige medizinische Versorgung fehlt oder wenn Familien auseinandergerissen werden.

Es muss immer eine nachvollziehbare, individuell unzumutbare Härte im Rückführungsstaat dargelegt werden.